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Impressum

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1. Hinweise zu den Rechtsvorschriften
Die Texte der Rechtssammlung werden auf der Basis der rechtsverbindlichen Veröffentlichungen im Amtsblatt der Evangelischen Landeskirche in Württemberg und im Amtsblatt der EKD redaktionell bearbeitet. Die amtliche Fassung aller geltenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Arbeitsrechtsregelungen und sonstiger Vorschriften ergibt sich ausschließlich aus den Veröffentlichungen des Amtsblatts der Evangelischen Landeskirche in Württemberg und des Amtsblattes der EKD.
Änderungen des geltenden Rechts werden in Änderungsgesetzen, Änderungsverordnungen, Arbeitsrechtsregelungen usw. verkündet. Die Änderungsanweisungen werden in die bestehenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Verordnungen, Ordnungen, Arbeitsrechtsregelungen, Satzungen usw. von der Redaktion eingearbeitet und durch Fußnoten bei den jeweiligen Vorschriften kenntlich gemacht.
Die kirchlichen Rechtsvorschriften sind in der Regel in vollem Umfang wieder gegeben, staatliche Texte sind teilweise nur in Auszügen vorhanden.
Die Redaktion behält sich vor, Rechtsvorschriften aus technischen Gründen hinsichtlich der Darstellungsform und auf Grundlage der neuen amtlichen Rechtschreibregeln redaktionell zu bearbeiten. Bei Formularen, Tabellen, Landkarten, Abbildungen, Zeichnungen, komplexen sowie umfangreichen Anlagen kann im Einzelfall von einer Wiedergabe abgesehen werden. In diesen Fällen erfolgt in der Regel ein Hinweis auf die gedruckte Fassung des Amtsblattes der Evangelischen Landeskirche in Württemberg.
In der Onlineversion sowie bei der CD-ROM-Einzelplatzversion sind alle Rechtsnormen enthalten. Die Papierausgabe der Rechtssammlung enthält aus Kostengründen fast alle Ordnungsnummern von Nr. 1 - 950 des geltenden Rechts. Archiviertes (außer Kraft getretenes) Recht sowie die Urteile und Beschlüsse der kirchlichen Gerichtsbarkeit werden ausschließlich in der Onlineversion sowie bei der CD-ROM-Einzelplatzversion vorgehalten.
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2. Urheberrechte
Die elektronischen Datenbestände und die Software sind urheberrechtlich und wettbewerbsrechtlich geschützt. Alle Rechte hieran stehen ausschließlich der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, Evangelischer Oberkirchenrat, sowie dem W. Bertelsmann Verlag zu.
Jegliche unberechtigte Vervielfältigung, Weitergabe, Verbreitung, Speicherung, gewerbliche oder geschäftsmäßige Nutzung oder das automatische Auslesen von Daten durch Software ist untersagt. Gestattet ist nur das Kopieren oder Ausdrucken von Daten aus der laufenden Anwendung heraus zum ausschließlich persönlichen Gebrauch oder für dienstliche Zwecke.
Der Abdruck und die datentechnische Vervielfältigung (auch auszugsweise) oder Veränderung von kirchlichen Rechtsnormen über den vertragsgemäßen Gebrauch hinaus bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Redaktion.
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3. Haftungsausschlüsse
Die Inhalte der Rechtssammlung beruhen auf einer sorgfältigen Recherche. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit des im Internet und auf der CD-ROM zur Verfügung gestellten Textes wird jedoch durch die Herausgeber und die Redaktion nicht gehaftet.
Durch die Digitalisierung von Daten können Fehler auftreten. Beim Einsatz unterschiedlicher Browser für das Internet und aufgrund unterschiedlicher Software-Einstellungen kann es bei der Darstellung der Daten zu Abweichungen kommen.
Bei den unter „Aktuelles“ eingestellten Informationen handelt es sich um allgemeine Hinweise zu bearbeiteten Rechtstexten und Rechtsständen, die keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit oder Vollständigkeit erheben. Für die Richtigkeit sowie die richtige Anwendung der Informationen im konkreten Einzelfall hat die Benutzerin oder der Benutzer selbst Sorge zu tragen. Eine Gewähr oder Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit kann nicht übernommen werden.
Die Redaktion erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt einer Linksetzung zu externen Websites die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die Evangelische Landeskirche in Württemberg hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Für den Inhalt dieser Websites - mit Ausnahme der vom W. Bertelsmann Verlag für die von der Evangelischen Landeskirche in Württemberg verwalteten Websites - ist die Evangelische Landeskirche in Württemberg, Evangelischer Oberkirchenrat, nicht verantwortlich.
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4. Datenschutzhinweis der Evangelischen Landeskirche in Württemberg
Allgemeines zum Datenschutz, zur Nutzung und Zweckbindung persönlicher Daten
Die Datenschutzbestimmungen des Bundes und der Länder gelten nicht für den kirchlichen Bereich. Die Kirchen haben jedoch in Anlehnung an das Bundesdatenschutzgesetz entsprechende Datenschutzbestimmungen erlassen.
Die Evangelische Landeskirche in Württemberg behandelt Ihre Daten verantwortungsbewusst und entsprechend den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland in Verbindung mit der Kirchlichen Verordnung zur Durchführung und Ergänzung des Kirchengesetzes über den Datenschutz der Evangelischen Landeskirche in Württemberg. Im Zusammenhang mit dem Portal Kirchenrecht erheben, verarbeiten und nutzen wir Ihre Daten nur, soweit dies für die Nutzung des Portals Kirchenrecht, die Abwicklung von Anfragen oder Aufträgen erforderlich ist.
Für andere Zwecke verwenden wir Ihre Daten nur, soweit dies Rechtsvorschriften erlauben oder Sie hierzu ausdrücklich eingewilligt haben. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder kommerziell verwendet. Die Evangelische Landeskirche in Württemberg wird personenbezogene Daten an auskunftsberechtigte Institutionen (Behörden) übermitteln, wenn die Evangelische Landeskirche in Württemberg durch Rechtsvorschriften oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet ist.
Technischer Betreiber des Online-Portals Kirchenrecht ist der W. Bertelsmann Verlag GmbH & Co. KG; Abteilung IT / Medieninformatik; Auf dem Esch 4, 33619 Bielefeld, Telefon. 0521 / 91101-10, Fax 0521 / 91101-79, E-Mail: support@wbv.de, Internet: www.wbv.de.
Im Rahmen der ständigen Optimierung der Website des Portals Kirchenrecht werden rechnerbezogene Daten gespeichert, um Trends zu verzeichnen und Statistiken zu erstellen. Die Auswertung erfolgt durch Mitarbeitende der Evangelischen Landeskirche in Württemberg. Wir haben alle Mitarbeitende auf die Datenschutzvorschriften hingewiesen und auf ihre Einhaltung verpflichtet. Ebenso ist sichergestellt, dass die Vorschriften über den Datenschutz auch von beteiligten externen Dienstleistern beachtet werden.
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• Zugriffsstatus des Web-Servers (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt...),
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Links
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Sicherheit
Es werden technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen eingesetzt, um Ihre zur Verfügung gestellten Daten durch zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Die Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
Datenschutzkontrolle
Bei Fragen zur ordnungsgemäßen Anwendung können Sie sich an den Beauftragten für den Datenschutz in der Evangelischen Landeskirche Württemberg wenden:
Dr. Axel Gutenkunst
Gänsheidestraße 4
70184 Stuttgart
Telefon 07 11 / 21 49 - 569
Telefax 07 11 / 21 49 - 9 596
dsb@elk-wue.de
http://www.elk-wue.de/datenschutz
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5. Impressum
Herausgeber:
Im Auftrag des Evangelischen Oberkirchenrats Stuttgart
begründet von Dr. Martin Daur
herausgegeben von Dr. Michael Frisch
Gänsheidestraße 4
70184 Stuttgart
Fon: 0711 / 2149 - 0
Fax: 0711 / 2149 - 9236
E-Mail: OKR@elk-wue.de
Die Evangelische Landeskirche in Württemberg ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Evangelischen Oberkirchenrat. Dieser wird vertreten durch die Direktorin Margit Rupp (Adressdaten siehe oben).
Inhaltlich verantwortlich nach § 5 Telemediengesetz (TMG) und § 55 Staatsvertrag über Rundfunk und Telemedien (RStV):
Dr. Michael Frisch (siehe Redaktion).
Redaktion:
Dr. Michael Frisch (inhaltlich Verantwortlicher nach § 55 RStV)
Evangelische Landeskirche in Württemberg
Evangelischer Oberkirchenrat
Gänsheidestraße 4
70184 Stuttgart
Fon: 0711 / 2149 - 446
Fax: 0711 / 2149 - 9446
E-Mail: michael.frisch@elk-wue.de
Abonnentenverwaltung (Bestellservice):
Theresa Eberle
Evangelische Landeskirche in Württemberg
Evangelischer Oberkirchenrat
Dezernat 6a
Gänsheidestraße 4
70184 Stuttgart
Fon: 0711 / 2149 - 218
Fax: 0711 / 2149 - 9218
E-Mail: Theresa.Eberle@elk-wue.de
Technischer Betreiber der Onlineversion:
W. Bertelsmann Verlag GmbH & Co. KG
Abteilung IT/Medieninformatik
Auf dem Esch 4
33619 Bielefeld
Fon: 0521 / 9 11 01 - 56
Fax: 0521 / 9 11 01 - 79
E-Mail: support@wbv.de
Internet: www.wbv.de
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6. Rechtsstand
Webversion tagesaktuell - in der Regel innerhalb eines Monats nach Erscheinen des Amtsblatts der Evangelischen Landeskirche in Württemberg aktualisiert.
CD-ROM-Einzelplatzversion wird halbjährlich aktualisiert (30.06. oder 31.12.).
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